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Erwartungen an die “Regierung der Digitalisierung“

(Karlsruhe, ) Der 08. Dezember 2021 kennzeichnete einen neuen Abschnitt für die Bundesrepublik. Die Ära Merkel geht zu Ende und Olaf Scholz übernimmt das Amt als vierter SPD-Bundeskanzler in Deutschland. Bereits einen Tag nach der offiziellen Übergabe steht fest, dass sofortige Maßnahmen und Lösungsansätze dieser Regierung nötig werden.

Mit Amtsantritt beginnt eine übliche Schonfrist von 100 Tagen, inmitten von Pandemie-Zeiten ist dies jedoch keine Option. Viel Zeit abzuwarten, bleibt somit nicht. Damit staatliches Handeln schneller wird und die Bundesrepublik künftig besser auf Krisen vorbereitet ist, hat sich die Ampel-Koalition das Ziel gesetzt, die „umfassende Digitalisierung der Verwaltung“ voranzutreiben.

Als Ampel-Bündnis steht die neue Regierung unter dem Leitsatz „Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“. Welche Rolle dabei die Digitalpolitik spielen wird, ist für virtual7 als Unternehmen, das sich die Digitalisierung Deutschlands auf die Fahne geschrieben hat, von wichtiger Bedeutung.

Der besondere Stellenwert der Digitalisierung wird bereits im Koalitionsvertrag ersichtlich. „Gemeinsam Verantwortung für die Zukunft Deutschlands zu übernehmen und die notwendige
Modernisierung voranzutreiben“, werden als konkrete Ziele formuliert. Insbesondere in Krisenzeiten ist deutlich geworden: Deutschland muss handlungs- und leistungsfähig sein. Dies gelingt nur durch Umbruch und Modernisierung.

Der Bereich Verwaltung soll „agiler und digitaler“ werden. Kreative Problemlösungen und das konsequente Beachten von Nutzungsperspektiven sollen dazu führen, Silodenken zu überwinden und agile Projektteams und Innovationseinheiten mit den notwendigen Kompetenzen auszustatten. Zudem soll proaktives Verwaltungshandeln durch automatisierte und antragslose Verfahren gesetzlich festgehalten werden. Die Entstehung von moderner Führungs- und Verwaltungskultur wird so vorangetrieben und sorgt für digitale Lösungen.

Bereits vor dem Regierungswechsel gab es Bemühungen, die Digitalisierung der Bundesrepublik voranzutreiben und hierbei besonders die Arbeitsbedingungen in den Bereichen der öffentlichen Hand zu verbessern. Der ausgearbeitete Koalitionsvertrag erweckt den Eindruck, als gäbe es ein neues Bewusstsein für Digitalisierung.

Das ernannte Ziel scheint die Digitalisierung auf allen Ebenen zu sein. Damit jedoch nicht weiterhin nur an der Oberfläche dieser Thematik gekratzt wird, ist eine verlässliche Vereinbarung mit allen Bundesländern angestrebt. Die Bereiche Planung, Genehmigung und Umsetzung der Vorhaben sollen dadurch beschleunigt werden. Standardisierte IT-Schnittstellen zwischen Bund und Ländern und der Aufbau einer Cloud für die öffentliche Verwaltung sowie offene Standards bei öffentlichen IT-Projekten sind die Maßgabe.

Als Unternehmen, das sich in diesen Tätigkeitsbereichen positioniert hat, unterstützt virtual7 die Vorhaben der neuen Regierung. Neben den akut benötigten Lösungen, die in Bezug zur Pandemie stehen, hofft virtual7 darauf, dass die klare Zielsetzung im Bereich Digitalisierung nicht aus den Augen verloren wird. Zusätzlich zu den zahlreichen anderen politischen Bereichen ist die Digitalpolitik entscheidend für die weitere Entwicklung und Handlungsfähigkeit Deutschlands im internationalen Vergleich. Durch die Einführung einer agilen Führungs- und Verwaltungskultur können Arbeitsabläufe maßgeblich verbessert und auf ein neues Level gehoben werden. Die Erwartungen an die neue Regierung sind hoch, die formulierten Ziele scheinen längst überfällig. Erst die Zeit wird zeigen, ob die neue Regierung diese Erwartungen erfüllen kann.

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